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Mittwoch, 18. Juli 2012

Thailands langer Weg zur Demokratie





Thailands Weg in die politische Moderne.


Der moderne thailändische Staat hat seinen Ursprung in den Reformen König Chulalongkorns (1868-1910) in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. 
Ähnlich wie der zeitgleich verlaufende Modernisierungsprozess im kaiserlichen Japan war diese „Revolution von oben“ (Moore 1969) eine Reaktion von Teilen der alten aristokratischen Herrschaftselite auf den Druck der westlichen Kolonialmächte.
Im Gegensatz zu der zeitgleich stattfindenden Meiji-Restauration war die Monarchie in Thailand jedoch nicht nur das integrative Symbol, sondern auch die politisch dominante Kraft der neuen Ordnung (Wyatt 1969).

                                                     Demokratie Monument in Bangkok


Demokratie in Bangkok?

Vor kurzem zeigten die „Rothemden“ ihre politische und zahlenmäßige Stärke. Am Monument der Demokratie in der Innenstadt von Bangkok herrschte Festivalstimmung. Aus allen Himmelsrichtungen strömten die Menschen heran, sie trugen rote T-Shirts, rote Mützen, rote Fahnen. Es sollen laut Polizei 30.000 Menschen gewesen sein, die sich versammelt hatten, und fast jeder trug irgendwo ein Porträt an seinem Körper. Es war das Konterfei des Mannes, der auf manchen T-Shirts auch als „demokratischer Gladiator“ bezeichnet wurde, des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra, der seit dem Militärputsch vom September 2006 im Exil lebt und 2008 in Abwesenheit wegen Korruption verurteilt worden war. 
Noch immer streiten sich die Rothemden mit ihren politischen Gegnern, den sogenannten Gelbhemden, über diese kontroverse Figur. Bloß sei dieser Fokus auf Thaksin zunehmend irreführend, sagt der thailändische Politikwissenschaftler Pavin Chachavalpongpun.




Das Augenmerk sollte vielmehr auf die Zukunft der Monarchie in Thailand gerichtet werden, sagte der Wissenschaftler, der mittlerweile in Japan tätig ist, bei einem Besuch in Bangkok. König Bhumibol, der seit 1946 im Amt ist, ist das am längsten regierende Staatsoberhaupt der Welt. Die glühendsten Verteidiger seiner Regentschaft sind die Gelbhemden, die das sogenannte Establishment vertreten, das sich durch große Nähe zum Königshaus auszeichnet. 


Thaksins Rothemden gehören dagegen zu den weniger gut Betuchten in Thailand, zur armen Landbevölkerung und zu den Niedrigverdienern aus den Städten. Tausende hatten sich auf bunten Plastikunterlagen auf dem Asphalt niedergelassen. Sie versteckten sich unter Sonnenschirmen, die sie zum Schutz vor der brütenden Hitze aufgespannt hatten. Aus Kofferräumen wurden Styroporschüsseln mit Reis gereicht.

Hohe Strafen wegen Majestätsbeleidigung


Offiziell ging es bei der Demonstration um die Rolle der Justiz in der politischen Auseinandersetzung Thailands. Das „gelbe“ Lager versucht ein Gesetz der Regierung von Premierministerin Yingluck Shinawatra, einer Schwester Thaksins, zu verhindern. Die Opposition sieht darin den Versuch, über Umwege eine Amnestie für Thaksin zu erreichen. Die Rothemden dagegen wollen einen möglichen „Justizputsch“ der Gelbhemden unter diesem Vorwand abwehren. Allerdings hatten sich die Rothemden für ihre Demonstration diesmal ein bemerkenswertes Datum ausgewählt. Es war der 80. Jahrestag der thailändischen Revolution. Im Jahr 1932 war das Königshaus zwar nicht abgesetzt worden, es wurde aber die absolute Monarchie durch eine konstitutionelle ersetzt. Es war daher ein Datum, das unter „Hyper-Royalisten“ nicht unbedingt als Anlass für Feierlichkeiten gesehen wird.
So werfen manche Gelbhemden den Rothemden auch immer wieder vor, dass sie hinterrücks nach der Abschaffung der Monarchie trachteten. Gleichwohl war bei der Kundgebung am Demokratie-Monument die Rolle der Monarchie im politischen System offiziell kein Thema. Das wäre auch ein Tabubruch. Denn in dem südostasiatischen Land wird Majestätsbeleidigung strenger geahndet als irgendwo sonst auf der Welt. Es häufen sich Urteile, in denen Blogger und andere wegen Majestätsbeleidigung zu hohen Strafen verurteilt werden. Der entsprechende Artikel 112 diene dabei immer mehr als Waffe in der politischen Auseinandersetzung, sagt der thailändische Politikwissenschaftler Pavin Chachavalpongpun.

 Doch viele dürften sich trotzdem fragen, was denn passiert, wenn irgendwann ein Nachkomme den heute 85 Jahre alten Regenten auf dem Thron ersetzen muss. Pavin Chachavalpongpun hält es für einen der größten Fehler, dass nicht offen darüber diskutiert werden kann. Der Wissenschaftler gehört dabei selbst zu einer Gruppe thailändischer Akademiker, die das harsche Gesetz gegen die Majestätsbeleidigung kritisiert haben. Wie er berichtet, bekommt er dafür mittlerweile sogar Drohanrufe. Darin sieht er eine deutliche Verschlechterung im politischen Klima, das zumindest Akademikern erlaubt hatte, in einem gewissen Rahmen über die Rolle der Monarchie in Thailand nachzudenken.




Im Vergleich zu den Jahren 2008 bis 2010 läuft der Streit derzeit aber trotzdem noch einigermaßen gesittet ab. Von einer Bühne an dem Monument schallte den Rothemden Rockmusik entgegen und später die Stimme eines der Redner, dessen heiser herausgeschriene Parolen mit dem Applaus von Plastikhänden bedacht wurde. Es gab Massagen für müde Rothemdrücken am Straßenrand. Doch manche Thais lässt die politische Auseinandersetzung auch völlig kalt. „Ich habe gar kein Hemd“, sagte ein Taxifahrer in gebrochenem Englisch, als er an den Demonstranten mit roten Fahnen und roten T-Shirts vorbeifuhr. Damit meinte er, dass er sich nicht zu einer der beiden konkurrierenden Lager der Rothemden und Gelbhemden zähle. Politisch habe er vielmehr nur einen Wunsch: ein langes Leben für den König.

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Thailand und das Internet

Herzlich Willkommen bei meinem Blog 
ueber mein Leben in Thailand.










Die thailändische Regierung hat kostenlose WLAN-Netze für den Großraum Bangkok angekündigt. Sie starten morgen, Mittwoch. Es handelt sich dabei um einen wesentlichen Faktor des Projekts "Smart Thailand" mit einem Budget von 30 Milliarden Baht (730 Millionen Euro), das sich auf IT und Telekommunikation konzentriert.
Funknetz
Die Bangkok Post berichtet, dass es ab morgen 20.000 der WLAN-Zugänge in und um die Hauptstadt geben werde. Der zuständige Minister Anudith Nakornthap habe bis Oktober nächsten Jahres 20.000 weitere angekündigt. Die Geschwindigkeit gibt die Zeitung mit 2 MBit/s an.
Das Ministerium hat darüber hinaus Pläne für das gesamte Land. Man wolle im Rahmen von "Smart Thailand" 77 Provinzen mit 878 Bezirksverwaltungen, 2010 Kleinstädte, 12.355 Schulen, 1278 Krankenhäuser und 8269 Polizeistationen mit WLAN ausstatten. Das Programm hat eine Laufzeit von vier Jahren.
Ziel des Projekts ist es insgesamt, die Nutzung des Internets zu fördern - sowohl durch Kabelnetze wie auch durch drahtlose. Beispielsweise hilft der Staat dem Provider TOT, der ihm selbst gehört, beim Aufbau von 3G- und LTE-Mobilfunknetzen.
Auch China fördert die Internetnutzung durch kostenlose Hotspots, insbesondere in Peking. Ein wichtiges Ziel der Regierung dort scheint aber die Kontrolle über das Internetverhalten der Nutzer zu sein. Vor der Nutzung muss man sich deshalb mit seiner Handynummer anmelden. Ob in Thailand eine Authentifizierung erforderlich sein wird, ist noch nicht bekannt. 


Blogger wegen Majestätsbeleidigung in Thailand zu fünf Jahren Haft verurteilt

Ein US-amerikanischer Blogger ist in Thailand wegen Majestätsbeleidigung zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte Auszüge einer nicht autorisierten Biografie von König Bhumibol Adulyadej übersetzt und in seinem Blog veröffentlicht, wie die Financial Times (FT) berichtet. Dabei befand er sich allerdings auf dem Boden der USA.





Hochzeitsfoto von König Bhumibol und Königin Sikirit (Bild: Wikimedia Commons).
Hochzeitsfoto von König Bhumibol und Königin Sikirit (Bild: Wikimedia Commons).


Der gebürtige Thailänder und US-Bürger Joe Wichai Commart Gordon war vergangenen Mai während eines Urlaubs in Thailand verhaftet worden. Laut FT wurden ihm Verstöße gegen das Verbot der Majestätsbeleidigung sowie der Computerkriminalität vorgeworfen.
Der Zeitung zufolge ist es das erste Mal, dass ein ausländischer Staatsbürger wegen einer Majestätsbeleidigung belangt wird, die er nicht auf thailändischem Boden begangen hat. Gordon hatte sich im Oktober schuldig bekannt, Auszüge von The King Never Smiles ins Thailändische übersetzt und online gestellt zu haben - einer 2006 erschienenen Biografie, die in dem Land verboten ist. Das dortige Strafgericht hat ihn laut FT zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, von denen die Hälfte auf Bewährung ausgesetzt ist, weil er auf schuldig plädiert hatte.
Ein Sprecher der US-Botschaft in Bangkok, Walter Braunohler, erklärte gegenüber der Zeitung, Washington sei "tief betroffen" über diese und ähnliche Verurteilungen in jüngster Vergangenheit. Sie stünden "nicht im Einklang mit internationalen Standards der Meinungsfreiheit". Gleichzeitig betonte Braunohler den Respekt der USA gegenüber dem thailändischen Königshaus.
Vergangenen Monat war demnach ein pensionierter LKW-Fahrer, Ampon Tangnoppaku, zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Er soll mehrere SMS verschickt haben, die angeblich Königin Sirikit beleidigten. 

Thailand blockiert Wikileaks

  • Thailand hat den Zugang zu Wikileaks blockiert. Die Site sei aus Sicherheitsgründen nicht mehr abrufbar, heißt es von seiten der Regierung.



Grund für die Sperre sei der Ausnahmezustand, der seit den Oppositionsunruhen im Frühjahr in der Hauptstadt Bangkok sowie sechs weiteren Provinzen gilt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums für Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) gegenüber der Tageszeitung Bangkok Post.

Der Zugang zu Wikileaks sei auf Basis der Notverordnung von 2005 vorläufig gesperrt worden. Seit im April der Ausnahmezustand ausgerufen worden ist, habe die thailändische Regierung 1340 Websites aus Sicherheitsgründen blockiert. Konkrete Gründe nannte sie nicht.
Im März und April hatten Proteste der sogenannten Rothemden beinahe einen Bürgerkrieg ausgelöst. Die Aufstände wurden von der Armee gewaltsam niedergeschlagen. 91 Menschen kamen ums Leben, 1900 wurden verletzt.
Laut der Nachrichtenagentur AFP hat Thailand in den vergangenen Jahren die Löschung von Tausenden Sites veranlasst - hauptsächlich wegen Beleidigung der Monarchie, was mit bis zu 15 Jahren Haft geahndet wird. Die Regierung hat sogar ein Büro für Cyberkriminalität eingerichtet, das alle verfolgt, die online Kritik an der Königsfamilie üben.
Wikileaks hat diverse Dokumente aus Thailand veröffentlicht. Darunter sind auch Videos der Königsfamilie. Der letzte Eintrag stammt allerdings von November 2011.


Thailand sperrt hunderte Websites

  • Das thailändische Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologien hat einem Bericht der Bangkok Post zufolge mehr als 1200 Websites registriert, die angeblich gegen den Computer Crime Act (PDF) des Landes verstoßen. In 344 Fällen sollen Websites den thailändischen Monarchen beleidigt haben.



Wie die Zeitung weiter berichtet, hat der zuständige Minister Mun Patanotai die Internet Service Provider in Thailand angewiesen, den Zugang zu diesen Websites zu blockieren. Ein thailändisches Gericht soll in 400 Fällen bereits Unterlassungsverfügungen gegen die Seitenbetreiber erteilt haben.

Das Ministerium beruft sich bei seinem Vorgehen auf den Artikel 20 des Computer Crime Act. Dieser beschreibt die Möglichkeit, Inhalte im Internet zu sperren, wenn sie "eine Auswirkung auf die Sicherheit des Königreichs haben oder dem Frieden, der Eintracht oder der guten Moral widersprechen". Im Frühjahr 2007 hatten die thailändischen Behörden auf Basis dieses Artikels bereits das Videoportal YouTube blockiert, weil dort ein Clip abrufbar war, in dem nach Ansicht der Kontrollorgane König Bhumibol Adulyadej verhöhnt wurde.